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Zentralbanker waren früher dafür bekannt, dass sie unergründlich sind. Alan Greenspan formulierte diesen Sachverhalt in seiner berühmten ironischen Anspielung folgendermaßen: „Wenn Sie verstanden haben, was ich gerade gesagt habe, dann können Sie mir nicht richtig zugehört haben." Inzwischen ist es jedoch so, dass viele Zentralbanken und Finanzbehörden — Behörden, die für die Aufsicht und Regulierung der Finanzinstitutionen und -märkte zuständig sind — mehr Wert darauf legen, der Öffentlichkeit ihre Ziele und Entscheidungen klarer zu erläutern. Es bleibt jedoch noch viel zu tun, bis die Öffentlichkeit die Arbeit dieser Behörden besser versteht.
Der Aufbau des IWF-Verfahrenskodex für Transparenz in der Geld- und Finanzpolitik stützt sich auf zwei Grundsätze. Erstens, Geld- und Finanzpolitik können wirksamer sein, wenn die Öffentlichkeit die Ziele und Instrumente der Politikmaßnahmen kennt und versteht und wenn die Zentralbanken und Finanzbehörden sich glaubwürdig dazu verpflichten, diese Ziele zu erreichen. Zweitens, integre Regierungsführung verlangt Rechenschaftspflicht von den Zentralbanken und Finanzbehörden, insbesondere wenn diese Behörden ein hohes Maß an Unabhängigkeit besitzen.
Der IWF hat außerdem ein Begleitdokument verabschiedet, das als Leitfaden für den Kodex gedacht ist. Dieses Dokument enthält eine umfassendere Beschreibung der einzelnen Transparenzpraktiken, den Zweck dieser Praktiken im Rahmen der Transparenz, Beispiele dafür, wie die Zentralbanken und Finanzbehörden die Transparenzpraktiken anwenden (einschließlich alternativer Möglichkeiten, ein bestimmtes Ziel zu erreichen) sowie einige Anmerkungen zur Umsetzung des Kodex.
Der Kodex ist nach den folgenden breit gefassten vier Transparenz-Kategorien strukturiert: (1) Klarheit der Rollen, Verantwortlichkeiten und Ziele; (2) Verfahren für die Formulierung und Berichterstattung der Politikentscheidungen; (3) Veröffentlichung von Informationen über die Politikmaßnahmen; und (4) Rechenschaftspflicht und Gewährleistung der Integrität.
Beispielhafte Praktiken im Bereich der Transparenz bei Zentralbanken
Im ersten Teil des Kodex wird dargestellt, wie die Rolle, die Verantwortlichkeit und die Ziele der Zentralbank eindeutig festgelegt werden können. Die Ziele der Zentralbank sollten klar definiert sein, der Öffentlichkeit zugänglich sein und gesetzlich festgelegt werden. Die institutionelle Verantwortung für die Wechselkurspolitik sollte offengelegt werden. Während die Ziele der Zentralbank am besten von der Gesellschaft als Ganzes festgelegt werden, sollte die Zentralbank gesetzlich befugt werden, die Instrumente zu wählen, die am besten dazu geeignet sind, diese Ziele zu erreichen. Es sollte gesetzlich festgelegt werden, wie die Zentralbanker für ihre Maßnahmen zur Rechenschaft gezogen werden, es sollte jedoch auch gewährleistet sein, dass sie nicht willkürlich entlassen werden und dass ihre Entscheidungen nicht einfach aufgehoben werden können. Die institutionelle Beziehung zwischen Geld- und Fiskalpolitik sollte eindeutig festgelegt werden. Das gleiche gilt für die behördlichen Aufgaben, die die Zentralbank im Namen der Regierung wahrnimmt.
Zweitens, die Entscheidungen der Zentralbank sollten der Öffentlichkeit offen mitgeteilt werden. Die Zentralbank sollte den Rahmen und gegebenenfalls die Instrumente und Teilziele zur Erreichung ihrer Gesamtziele erläutern. Die Struktur des Entscheidungsgremiums der Zentralbank sollte offengelegt werden, und ihre Entscheidungen sollten rechtzeitig mitgeteilt werden.
Drittens, die Öffentlichkeit sollte über die Geldpolitik informiert werden, und die Datenfreigabe der Zentralbank sollte den Datenveröffentlichungs-Standards des IWF entsprechen. Die Zentralbank sollte eine öffentliche Informationsstelle einrichten.
Viertens, der Kodex schlägt Verfahren vor, mit denen die Zentralbanker für ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden können. Die Beamten der Zentralbank sollten in regelmäßigen Abständen vor einer ernannten öffentlichen Behörde erscheinen, um den Kurs und die Erfolge der Geldpolitik zu erläutern und einen Meinungsaustausch über die wirtschaftliche Entwicklung und den Zustand des Finanzsystems zu führen. Die Zentralbank sollte außerdem die Integrität ihrer Operationen und ihrer Beamten gewährleisten, indem sie die geprüften Finanzausweise über ihre Operationen sowie Daten über betriebliche Aufwendungen und Einnahmen veröffentlicht und indem sie Verhaltensstandards einführt, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Gleichzeitig sollte offengelegt werden, inwieweit die Zentralbanker bei der Wahrnehmung ihres Amtes Strafverfolgungsfreiheit besitzen.
Beispielhafte Praktiken im Bereich der Transparenz für Finanzbehörden
Der Teil über den Verfahrenskodex für Finanzbehörden besitzt die gleiche viergliedrige Struktur wie der Teil über die Zentralbanken, obwohl sich die Einzelheiten je nach Funktion ändern können. Erstens, die Ziele und der institutionelle Rahmen der Finanzbehörden sollten eindeutig definiert sein, vorzugsweise in den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen. Die Rolle der Aufsichtsbehörden in Bezug auf Zahlungssysteme sollte veröffentlicht werden. Zweitens, die Finanzpolitik sollte der Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der Vertraulichkeit bestimmter Dokumente und der Effektivität der Maßnahmen offen mitgeteilt werden. Drittens, die Finanzbehörden sollten regelmäßig Berichte über die wichtigsten Entwicklungen im Finanzsystem veröffentlichen. Sie sollten weiterhin zeitnah und regelmäßig aggregierte Daten mitteilen, der Öffentlichkeit die Texte von Verordnungen und Richtlinien zugänglich machen und besondere Schutzvorkehrungen wie Einlagenversicherungen und Verbraucherschutzbestimmungen veröffentlichen. Viertens, der Kodex schlägt Verfahren vor, durch die die Beamten der Finanzbehörden für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden, und die den Verfahren sehr ähnlich sind, die für die Zentralbanker empfohlen werden.
Einhaltung des Kodex
Als Antwort auf die Annahme des Kodex hat eine Reihe von Zentralbanken und Finanzbehörden ihre Offenlegungspraktiken geändert. Der Kodex ergänzt andere Standards und Kodizes, die von Normierungsorganisationen festgelegt worden sind. Dazu gehören der Verfahrenskodex für fiskalische Transparenz und der Spezielle Datenveröffentlichungs-Standard, die der IWF entwickelt hat. Um ein einheitliches Verfahren zur Bewertung der Frage einzuführen, inwieweit die Länder diese Standards und Kodizes einhalten, hat der IWF damit begonnen, in verschiedene Module aufgeteilte Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSC) zusammenzustellen. Seit 30. Juni 2000 sind für elf Länder Beurteilungen in Bezug auf den Verfahrenskodex für Geld- und Finanzpolitik veröffentlicht worden. Der Kodex wird im Allgemeinen im Rahmen des IWF-Weltbank-Programms zur Bewertung des Finanzsektors beurteilt.
Kodex und Begleitdokument sind einzusehen unter http://www.imf.org/external/np/mae/mft/index.htm
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