HÖHEPUNKTE
Die Arbeit des IWF stand im GJ 2004 im Zeichen
einer Belebung der Weltkonjunktur, die auf den
Abschwung 2001-02 folgte. Das globale BIP-Wachstum
erreichte 2003 nahezu seine langfristige Trendrate von
4 %. Gleichzeitig blieb der Preisanstieg niedrig. Die
Expansion des Welthandels verstärkte sich ebenfalls, und die privaten
Kapitalströme in die aufstrebenden Volkswirtschaften und in die Entwicklungsländer
stiegen angesichts des Rückgangs der Zinsaufschläge für Anleihen
aus den aufstrebenden Volkswirtschaften.
Die sich verstärkende Erholung der Weltkonjunktur wurde von den Vereinigten
Staaten und einer Reihe asiatischer Volkswirtschaften, einschließlich
China, angeführt. Das weltwirtschaftliche Wachstum wurde beschleunigt
durch anhaltend niedrige Zinssätze in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften
und eine in mehreren Ländern zu verzeichnende glaubwürdigere Geldpolitik
und expansive Fiskalpolitik. Die gute Wirtschaftsentwicklung in einigen aufstrebenden
Volkswirtschaften war Ausdruck der in den letzten Jahren durchgeführten
Maßnahmen zur Verbesserung von Flexibilität und Widerstandsfähigkeit.
Der IWF setzte sich auch im GJ 2004 für dauerhaftes Wachstum und Finanzstabilität
sowie für eine Verringerung der Armut in den einkommensschwachen Mitgliedsländern
ein. Er stützte sich dabei auf seine Überwachungsarbeit und Politikberatung,
die Kreditvergabe zur Unterstützung von Stabilisierungs- und Reformprogrammen
sowie die technische Hilfe für die Formulierung solider wirtschaftspolitischer
Maßnahmen und den Aufbau robuster Institutionen.
Überwachung
Wie in den vergangenen Jahren stand ein Großteil der Aktivitäten
des IWF in direktem Zusammenhang mit seiner Verantwortung für die Überwachung
des internationalen Währungssystems sowie der Wirtschafts-, Finanz- und
Wechselkurspolitik der Mitgliedsländer.
Das Exekutivdirektorium führte seine umfassenden halbjährlichen
Beurteilungen der weltwirtschaftlichen Aussichten und der globalen Finanzstabilität im
August 2003 und im März 2004 durch. Bis März hatte sich der globale
Wirtschaftsaufschwung gefestigt und an Breite gewonnen, und die Direktoren
stimmten darin überein, dass sich die wirtschaftspolitischen Anstrengungen
auf mittelfristige Maßnahmen konzentrieren sollten, die die Nachhaltigkeit
des Wachstums unterstützen und gleichzeitig Spielraum schaffen, um auf
mögliche zukünftige Schocks reagieren zu können. Der Übergang
zu einem Umfeld mit höheren Zinssätzen stelle eine große Herausforderung
dar. Die Direktoren teilten ferner die Ansicht, dass die relativ günstigen
Bedingungen an den entwickelten und aufstrebenden Finanzmärkten eine gute
Gelegenheit bieten, den Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik auf Strukturreformen
zu legen.
Der IWF führte mit 115 Mitgliedern Artikel-IV-Konsultationen (Länderkonsultationen) durch.
Er maß dabei der Überwachung des Finanzsektors weiterhin eine besondere
Bedeutung bei. Im Rahmen des 1999 von IWF und Weltbank eingeführten Programms
zur Bewertung des Finanzsektors (FSAP) haben über 100 Länder
entweder an FSAP-Bewertungen teilgenommen oder sich formell dazu verpflichtet,
und bisher wurden 58 Bewertungen abgeschlossen. Im Rahmen der FSAPBeurteilungen
des Jahres 2003 leistete der IWF sowohl in Deutschland als auch in Japan einen
Beitrag zu den nationalen Debatten über die Reform des Finanzsektors.
In mehreren Entwicklungsländern, einschließlich Tansania und Tunesien,
wurden auf der Grundlage der FSAP-Beurteilungen wichtige Reformen auf den Weg
gebracht. Darüber hinaus wurden bis Ende April 524 Berichte über
die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSCs) für 106 Volkswirtschaften
unter Erfassung von zwölf relevanten Bereichen abgeschlossen.
Krisenprävention und -bewältigung
Im Verlauf des Geschäftsjahres verbesserte der IWF seine Analyse-Instrumente,
beispielsweise die Beurteilungen der Schuldentragfähigkeit sowie
die Bilanzanalyse, und entwarf einen Leitfaden zur Aufstellung von Indikatoren
für die Solidität des Finanzsektors.
Nach Abschluss des 12-monatigen Pilotprogramms von IWF und Weltbank zur Beurteilung
der Systeme zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (AML/CFT)
im Oktober 2003 beschloss das Direktorium, diese Arbeit in alle FSAP-Berichte
und Beurteilungen von Offshore-Finanzzentren (OFC) zu integrieren. Das Direktorium
bestätigte die 40 + 8 Empfehlungen der Aktionsgruppe zur Bekämpfung
der Geldwäsche als neuen, erweiterten Standard für AML/CFT-Beurteilungen.
Das Exekutivdirektorium überprüfte außerdem das Programm
zur Beurteilung der OFCs. Bisher wurden 41 der 44 Jurisdiktionen, mit
denen der IWF Kontakt aufgenommen hat, einer ersten Bewertung unterzogen.
Angesichts der Bedeutung von guten Überwachungsbezogenen Daten erweiterte
das Direktorium im GJ 2004 mit Wirkung von Januar 2005 die Datenkategorien,
die die Mitglieder dem IWF auf der Basis von Artikel VIII Absatz 5 bereitstellen
müssen, und schuf einen Verfahrensrahmen zur Durchsetzung dieser Verpflichtungen.
Neben der Krisenprävention beschäftigte sich der IWF mit der Frage,
wie die auftretenden Finanzkrisen geordneter bewältigt werden können.
Die Zahl der aufstrebenden Volkswirtschaften, die Umschuldungsklauseln (CACs)
in internationale Staatsanleihen einbeziehen, die nach New Yorker Recht begeben
werden – in dem CACs bisher noch nicht Marktstandard sind – ist
mit Unterstützung des IWF bis Ende April 2004 auf 18 gestiegen. Mehr als
70 % der Staatsanleihen, die in der zweiten Hälfte des Jahres 2003 und
Anfang 2004 begeben wurden, enthielten CACs.
Kreditpolitik und -fazilitäten
Der IWF nahm während des Jahres eine Reihe von Änderungen an seiner
Kreditpolitik und seinen Kreditfazilitäten vor und überprüfte
die Ausgestaltung mehrerer Programme sowie die wirtschaftspolitischen Auflagen,
die die kreditnehmenden Länder erfüllen müssen.
Die Vorbeugenden Kreditlinien des IWF – ein Instrument, das
1999 als vorbeugende Verteidigungslinie für Länder eingeführt
wurde, die trotz solider Fundamentaldaten anfällig für Ansteckungseffekte
sind, liefen am 30.November 2003 ungenutzt aus. Im Anschluss daran prüfte
der IWF, inwieweit vorsorgliche Vereinbarungen als Instrument zur Krisenprävention
dienen können.
Der IWF überprüfte die geschäftspolitischen Grundsätze
für die Bereitstellung von Finanzmitteln in Beträgen, die die normalen
Grenzen überschreiten („außergewöhnlicher Zugang”).
Auf der Basis der Empfehlungen des Unabhängigen Evaluierungsbüros
führte der IWF Ex-post-Beurteilungen von fondsunterstützten Programmen ein.
Das Unabhängige Evaluierungsbüro des IWF legte zwei Berichte
vor – einen Bericht über die Rolle des IWF bei den Kapitalbilanzkrisen
in Brasilien, Indonesien und Korea und einen Bericht über die fiskalische
Anpassung in IWF-unterstützten Programmen. Der letztgenannte Bericht kam
zu der Schlussfolgerung, dass verschiedene häufig geäußerte
Kritikpunkte – vor allem dass IWF-unterstützte Programme einen schematischen
Ansatz verfolgen, inflexibel sind und zu einem Rückgang der Sozialausgaben
führen – durch die Untersuchungsergebnisse nicht bestätigt
werden.
Unterstützung einkommensschwacher Länder
Das Hauptziel der Arbeit des IWF in einkommensschwachen Ländern ist
eine tief greifende und dauerhafte Verringerung der Armut nach Maßgabe
der Millennium- Entwicklungsziele (MDGs) der UN. Der IWF unterstützt die
einkommensschwachen Mitgliedsländer mit Politikberatung, technischer Hilfe
und konzessionären Darlehen im Rahmen der Armutsbekämpfungs- und
Wachstumsfazilität (PRGF) und gewährt Zuschüsse im Rahmen der
Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPC-Initiative). Er
arbeitet dabei eng mit der Weltbank zusammen und stützt sich auf den wirtschaftspolitischen
Rahmen, der in den länderspezischen Strategien zur Armutsbekämpfung
festgelegt ist.
Im Berichtsjahr erhielten 36 Länder im Rahmen ihrer PRGF-Vereinbarungen Zahlungen
in Höhe von insgesamt 865 Mio. SZR (1,3 Mrd. $). Es wurden zehn neue PRGF-Vereinbarungen
mit Darlehenszusagen des IWF von insgesamt 955 Mio. SZR (1,4 Mrd. $) getroffen.
Per 30. April 2004 wurden die Anpassungs- und Reformprogramme von 36 Mitgliedsländern
durch PRGF-Vereinbarungen mit einem Zusagevolumen von insgesamt 4,4 Mrd. SZR
(6,4 Mrd. $) unterstützt.
Zum Stichtag 30. April 2004 hatte der IWF im Rahmen der HIPC-Unterstützung Zuschüsse
im Umfang von 1,8 Mrd. SZR (2,6 Mrd. $) zugesagt und insgesamt 1,2 Mrd. SZR
(1,7 Mrd. $) ausgezahlt. Bis Ende April hatten 27 Länder ihren Entscheidungspunkt im
Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative erreicht. Äthiopien, Guyana, Nicaragua,
Niger und Senegal hatten ihren Abschlusspunkt erreicht, so dass jetzt
insgesamt 13 Länder diesen Punkt erreicht haben.
Der IWF und die Weltbank erstellten gemeinsam den ersten Globalen Monitoring-Bericht über
Politikmaßnahmen und Aktionen zur Verwirklichung der MDGs und damit
verbundene Ergebnisse. Dieser Bericht wurde im April 2004 im gemeinsamen
Entwicklungsausschuss von IWF und Weltbank erörtert.
Das Direktorium diskutierte im März 2004 über die Vorteile einer
Subventionierung der Gebühren für Notfallhilfen zu Gunsten
PRGF-berechtigter Länder, die von Naturkatastrophen betroffen sind, und
beauftragte den Stab, konkrete Vorschläge für eine Umsetzung zu unterbreiten.
Da viele einkommensschwache Länder zur Erreichung der MDGs externe Hilfe
benötigen, haben die Stäbe von IWF und Weltbank ein Regelwerk
für Schuldentragfähigkeit vorgeschlagen. Es bezieht sich sowohl
auf die Entscheidungen dieser Länder hinsichtlich der Kreditaufnahme als
auch auf die Entscheidungen der offiziellen Gläubiger und Geber hinsichtlich
der Vergabe von Krediten und Zuschüssen.
Um die Entwicklungshilfe vorhersehbarer und wirksamer zu gestalten, arbeitet
der IWF mit dem OECD-Ausschuss für Entwicklungshilfe und den multilateralen
Entwicklungsbanken an der Harmonisierung der Geberaktivitäten.
Handel
Wenige Monate nach dem Scheitern der Handelsgespräche der Doha-Runde in
Cancún im September 2003 schrieben der Geschäftsführende Direktor
des IWF und der Präsident der Weltbank einen gemeinsamen Brief an die
Staats- und Regierungschefs und an die Finanz- und Handelsminister. Darin betonten
sie die Bedeutung eines erfolgreichen Abschlusses dieser Runde, insbesondere
den hohen Stellenwert der Liberalisierung des Agrarhandels sowie die Notwendigkeit
einer größeren Flexibilität bei der Anwendung von Handelsregeln,
deren Einhaltung arme Länder vor große Schwierigkeiten stellt.
Das Direktorium des IWF hat im April 2004 den Handelsintegrations-Mechanismus,
beschlossen. Damit unterstützt der IWF Länder, die mit vorübergehenden,
auf die Handelsliberalisierung anderer Staaten zurückzuführenden
Zahlungsbilanzproblemen konfrontiert sind.
Außerdem gewährte der IWF einer Reihe von Ländern technische
Hilfe im Bereich der Zollsystem-, Steuer- und Zolltarifreform, er arbeitete
mit anderen Institutionen und Gebern im Integrierten Rahmenplan für
handelsbezogene technische Hilfe zusammen, um Handelsreformen in die nationalen
Armutsbekämpfungsstrategien zu integrieren, er identifizierte potenzielle
Risiken und wies die Behörden auf die Vorteile der internationalen Integration
hin und er untersuchte die Auswirkungen von Handelsreformen auf die Mitgliedsländer.
Technische Hilfe und Ausbildung
Der IWF bietet den Mitgliedsländern technische Hilfe und führt
sowohl am Hauptsitz des IWF in Washington,D. C., als auch in regionalen Zentren
Ausbildungskurse für Beamte durch.
Der Umfang an technischer Hilfe stieg im GJ 2004 auf 367 Personenjahre,
gegenüber 356 im GJ 2003. Die Subsahara-Region in Afrika blieb der größte
Empfänger, obwohl die technische Hilfe im asiatisch-pazifischen Raum anstieg.
Diese Steigerung war teilweise auf Hilfe an Länder in der Konfliktfolgezeit,
wie Kambodscha und Timor-Leste, sowie auf erhöhte Hilfe für China,
Indonesien und die Mongolei zurückzuführen. Mehrere Länder in
Mittel- und Osteuropa erhielten technische Hilfe zur Vorbereitung auf den Beitritt
zur Europäischen Union am 1.Mai 2004.
Der IWF eröffnete im Mai 2003 sein zweites regionales Zentrum für
technische Hilfe in Afrika. Das Westliche AFRITAC befindet sich in Bamako, Mali,
und ist zuständig für die Länder Benin, Burkina Faso, Côte
d’Ivoire, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal und
Togo.
Externe Finanzierung sicherte 29 % der vom IWF im GJ 2004 bereitgestellten
Hilfe.
Führung, Zusammenarbeit und Transparenz
Das bei der Tagung von IWF und Weltbank im April 2004 verabschiedete Kommunikee
des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) rief zu weiteren
Anstrengungen auf, die Möglichkeiten der Entwicklungsländer zu verbessern,
sich effektiver an der Entscheidungsfindung des IWF zu beteiligen, und es forderte
das Direktorium auf, sich weiter mit der Frage der Quoten, der Stimme und
der Vertretung auseinander zu setzen. Der Entwicklungsausschuss unterbreitete
einen Vorschlag für das weitere Vorgehen im Hinblick auf Verfahren und
nächste Schritte.
Das Direktorium überprüfte außerdem die Transparenzpolitik des
IWF. Die Anzahl der veröffentlichten Artikel-IV-Länderberichte erhöhte
sich im GJ 2004. Nahezu drei Viertel aller Mitgliedsländer erklärten
sich dazu bereit, zumindest einen Länderbericht zu veröffentlichen,
und fast alle Dokumente, in denen die wirtschaftpolitischen Absichten der Länder
zusammengefasst sind, wurden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Das Direktorium hat bei allen Berichten über die Verwendung von IWF-Mitteln
und die Überwachung nach Ablauf eines Programms sowie bei allen Artikel-IV-Berichten die Präsumtion der Veröffentlichung eingeführt,
selbst wenn dies nach wie vor auf freiwilliger Basis geschieht.
Finanzoperationen
Die Verbesserung der weltwirtschaftlichen Lage und die gestärkte Widerstandsfähigkeit
vieler aufstrebender Volkswirtschaften haben zu einem Rückgang in der
Nachfrage nach IWF-Krediten geführt.
Die Neuzusagen im Rahmen der regulären Kreditfazilitäten
des IWF sanken von 29,4 Mrd. SZR (42,7 Mrd. $) im GJ 2003 auf 14,5 Mrd. SZR
(21,1 Mrd. $) im GJ 2004. Mehr als 90 % der Neuzusagen entfielen auf Argentinien
und Brasilien. Außerdem billigte oder erhöhte der IWF Bereitschaftskredit-Vereinbarungen
mit der Dominikanischen Republik, Guatemala, Paraguay und der Ukraine. Burundi
erhielt 9,6 Mio. SZR (13,9 Mio. $) als Nothilfe in der Konfliktfolgezeit. (Für
Angaben zur Kreditvergabe an einkommensschwache Länder, siehe oben.)
Das Volumen ausstehender IWF-Kredite stieg im September 2003 auf
ein Rekordniveau von 70 Mrd. SZR (101,6 Mrd. $), ging allerdings bis zum Ende
des Geschäftsjahres auf 62,2 Mrd. SZR (90,3 Mrd. $) zurück. Das sind
3,5 Mrd. SZR (5,1 Mrd. $) weniger als im Vorjahr. Der Rückgang ist im
Wesentlichen auf hohe Nettorückzahlungen Brasiliens und zu einem geringeren
Teil auf Rückzahlungen Russlands und der Türkei zurückzuführen.
Die künftige Kreditzusagekapazität des IWF – d.
h. der für neue Kreditzusagen in den nächsten zwölfMonaten verfügbare
Umfang an quotenbasierten Finanzmitteln, der das wichtigste Maß für
die Liquidität und die Kreditkapazität des IWF darstellt – sank
von 61 Mrd. SZR (89 Mrd. $) im Vorjahr auf 58 Mrd. SZR (84 Mrd. $) Ende April
2004. Ausschlaggebend dafür waren in erster Linie die umfassenden Kreditzusagen
des IWF an Argentinien und Brasilien.
Personalwesen, Organisation und Verwaltung
Beim leitenden Personal gab es mehrere Veränderungen. Der Geschäftsführende
Direktor Horst Köhler trat im März 2004 zurück, um die Nominierung
für das Amt des deutschen Bundespräsidenten anzunehmen. Im Mai wurde
er zum Bundespräsidenten gewählt. Sein Nachfolger wurde im Juni 2004
Rodrigo de Rato, der in den Jahren 2000 bis 2004 das Amt des Wirtschaftsministers
und des Zweiten Vizepräsidenten Spaniens innehatte. Der Stellvertretende
Geschäftsführende Direktor Eduardo Aninat verließ den IWF im
Juni 2003 und der Stellvertretende Geschäftsführende Direktor Shigemitsu
Sugisaki trat im Januar 2004 in den Ruhestand. Nachfolger von Herrn Aninat
und Herrn Sugisaki sind Agustín Carstens, zuvor Stellvertretender Finanzminister
in Mexiko, und Takatoshi Kato, der zuvor in Japan hohe Ämter in Regierung,Wirtschaft
und Wissenschaft innehatte. Raghuram G. Rajan, Finanzprofessor an der Universität
Chicago, wurde im Oktober 2003 Nachfolger von Kenneth Rogoff als Volkswirtschaftlicher
Berater des IWF und Direktor der Abteilung Forschung.
Außerdem gab es verschiedene Änderungen in der Abteilungsstruktur.
Die Abteilung Europa II, die im Jahr 1992 gegründet worden war, um die
15 Länder der früheren Sowjetunion zu unterstützen, wurde aufgelöst
und die Zuständigkeit für diese Länder wurde zum Teil auf die
Abteilung Europa und zum Teil auf die Abteilung Naher Osten und Zentralasien übertragen.
Die Abteilung Afrika wurde umorganisiert, um ihre Effektivität zu erhöhen.
Die Verwaltungsausgaben des IWF für das GJ 2004 beliefen sich
netto auf insgesamt 747,6 Mio. $, ein Zuwachs von 3,8 %. Dies ist die niedrigste
Erhöhung seit dem GJ 1997 und die genehmigten Ausgaben wurden nicht vollständig
ausgeschöpft. Die Minderausgaben waren zurückzuführen auf Effizienzgewinne,
niedrigere Personal-und Reisekosten sowie höhere Erstattungen. Außerdem
wurden die Sicherheitsrücklagen nicht in Anspruch genommen. Der IWF setzte
die Modernisierung seiner internen Budgetverfahren fort.
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